Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der
BREITZMANN Edelmetalle & Diamanten GmbH & Co. KG,
Wölfelstraße 1a, 95444 Bayreuth
(nachfolgend „BEM“)
und der bestellenden Person (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann im Onlineshop von BEM Waren auswählen und diese in den virtuellen Warenkorb legen. Über den Warenkorb kann der Kunde den Bestellvorgang einleiten und abschließen.
(2) Mit Abschluss der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
(4) Der Kunde ist an sein Angebot für die Dauer von zwei Werktagen gebunden.
Der Vertrag kommt zustande durch:
- eine ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail (Auftragsbestätigung), oder
- die Auslieferung der Ware, oder
- sofern keine Ablehnung erfolgt, durch Ablauf der Frist von zwei Werktagen.
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse kommt der Vertrag bereits mit Zugang der Auftragsbestätigung zustande, welche die Zahlungsinformationen enthält.
(5) Der Vertragstext wird von BEM gespeichert und kann vom Kunden auf Anfrage eingesehen werden.
(6) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Die Bankverbindung wird in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie sonstiger Preisbestandteile.
(2) Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sind Kosten für Verpackung, Versand sowie ggf. Nachnahmegebühren nicht im Preis enthalten und werden zusätzlich berechnet.
§ 4 Lieferzeit
Die Lieferzeit beträgt in der Regel 5 bis 10 Werktage, sofern beim jeweiligen Produkt keine abweichende Lieferfrist angegeben ist. Maßgeblich ist die jeweils angegebene Lieferzeit.
§ 5 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Für neue Waren beträgt die Verjährungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
(2) Für gebrauchte Waren beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr ab Ablieferung.
(3) Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche:
- aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung von BEM oder deren gesetzlichen Vertretern bzw. Erfüllungsgehilfen.
§ 6 Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, sofern keine gesetzliche Ausnahme greift.
Details hierzu ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung auf der Website von BEM sowie im Anhang dieser AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu privaten Zwecken abschließt.
(2) Im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn:
- die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
- der Preis der zurückzusendenden Ware 40 Euro nicht übersteigt, oder
- der Kunde bei höherem Preis noch keine Zahlung geleistet hat.
Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
(3) Ausschluss des Widerrufsrechts:
Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 8 BGB besteht kein Widerrufsrecht bei Verträgen über Waren, deren Preis Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegt, auf die BEM keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können.
Dies betrifft insbesondere Edelmetalle, deren Preise täglichen Marktschwankungen unterliegen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von BEM.
Bis dahin erhält der Kunde lediglich ein Besitzrecht an der Ware.
§ 8 Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
http://ec.europa.eu/consumers/odr
BEM ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Bayreuth.